SPD-Kreistagsfraktion diskutiert Lockerungen

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Wirkung wird sich nach Pfingsten zeigen

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion, 12.05.2020
 Zur Vorbereitung der Kreistagssitzung traf sich die SPD-Fraktion zum wiederholten Mal zu einer Videokonferenz, um wie die Vorsitzende Heide Lochmann betonte: „die direkten Kontakte so gering wie möglich zu halten. Das sind wir den Menschen schuldig, mit denen wir zusammen leben und für die wir Verantwortung tragen“.

Corona-Pandemie beleuchtet

Das Thema „Corona-Pandemie“ wurde aus verschiedenen Aspekten beleuchtet. Werden die Lockerungen vor Ort mit der nötigen Disziplin jeder einzelnen Person gelebt oder steht das eigene Freiheitsbedürfnis dem entgegen? Da die Pandemie alle Menschen gleichermaßen betrifft und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung einzigartig sind, sind die Proteste und Widerstände eine Aufforderung dazu, die Wiederherstellung der Grundrechte und damit deren Erhalt vorsichtig, aber möglichst zügig umzusetzen.

Unmut bei vielen Menschen

„Freiheitliche Grundrechte und Sicherheit sind auf eine neue Balance angewiesen, die konkret vor Ort auszuloten ist und immer wieder kommuniziert werden muss“, ergänzte Dr. Dorothee Schlegel. Das Warten auf Handlungsanweisungen aus Stuttgart, die dann kurzfristig kommen und wenig Interpretationsräume zulassen, hat zu Unmut bei vielen Menschen und Gruppierungen geführt, stellte Georg Nelius fest. Die Befürchtung eines Verordnungsflickenteppichs steht im Raum.

Landkreis als Einheit

Ralf Schnörr ermunterte dazu: „den Landkreis als Einheit zu stärken und Deutschland als Heimat- auch als Urlaubsland neu schätzen zu lernen und mit anderen Augen zu sehen“.
Für die gesamte Fraktion unterstrich Lochmann, dass sehr vielen Menschen zu danken sei, die in den vergangenen Monaten die ihnen neu oder verändert zugewiesenen Aufgaben gestemmt haben, von der Verwaltung angefangen, über die Notbetreuung an Schulen und in Kitas und die ambulant, stationär und ehrenamtlich Tätigen im Pflege- und Gesundheitswesen und den vielen Menschen in den Lebensmittelgeschäften, die den Ängsten der Menschen oft sehr direkt gegenüber standen.

Auf präventive Maßnahmen setzen

Für die SPD-Fraktion ist es entscheidend, „noch mehr auf präventive Maßnahmen zu setzen, selbst wenn man Prävention nicht sieht- und den Erhalt der Kliniken in kommunaler Hand zu unterstützen“, so Norbert Bienek. Dass dies viele Kreisbewohner ebenso sehen, zeigt sich an der hohen Spenden- und Unterstützerbereitschaft der letzten Wochen. „Wenn es darum geht, Gutes nicht nur einmalig zu tun, dann muss eine Verstetigung mit Leben gefüllt werden“, betonte Herbert Kilian auch im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt Fairtrade.

Breitbandausbau zu langsam

Da der Kreis zwar beim Breitbandausbau schneller war als vergleichbare Landkreise, aber insgesamt doch zu langsam, soll jetzt eine Beschleunigung des Ausbaus dieser Infrastruktur erfolgen. Drei Dinge erscheinen der SPD-Fraktion hier wesentlich zu sein, zählte Karlheinz Graner auf: „Es muss sicher und flächendeckend sein. Und Bevölkerung und Gewerbebetriebe müssen bereit sein, dieses Angebot des neuen Anbieters zu unterstützen“.

Weitere Themen waren der Zeitplan des Planungswettbewerbs des GTO und die baldige Beauftragung noch vor den diesjährigen Sommerferien.

Geburtshaus Mosbach

Über das Thema „Geburtshaus“ in Mosbach berichtete Gaby Teichmann. Die SPD-Fraktion wird das konstruktiv – kritisch begleiten. Begrüßt wird insgesamt, dass die Fördergelder des Landkreises in vielen Bereichen früher ausbezahlt werden. Denn Kultur, hier insbesondere die Musikschulen und die Volks- und Chormusik, ist Bestandteil dessen, was das Zusammenleben und die Gemeinschaft stärkt, vor, in und nach der Corona-Pandemie. Mit dem Wunsch „bleibt gesund“ beendete Heide Lochmann die Sitzung.

 

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