Diskussion der Kreis-SPD im Superwahljahr zu Finanzen, Respekt und Solidarität

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Politik braucht den Dialog mit den Menschen vor Ort

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Mit diesem bekannten Merksatz politischer Arbeit begannen die Vorsitzenden der Kreis-SPD Michael Deuser und Dr. Dorothee Schlegel die per Videokonferenz stattfindende Kreisvorstandssitzung. Der Listenparteitag zur Bundestagswahl, an dem die Bundestagskandidatin Anja Lotz und die Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel in Präsenz in Göppingen teilnahmen, zeigte, wie wichtig der persönliche Austausch zu den Inhalten ist, die die Menschen bewegen. Klima- oder Steuerpolitik, Respekt, Menschenwürde, Kinderbetreuung und gute Arbeitsbedingungen bleiben Themen, um die sich die SPD kümmert. „Politik muss sich an der Realität der Menschen messen lassen und sie muss für den Staat und ihre Bürgerinnen und Bürger bezahlbar sein und bleiben“. Unter Haushaltsvorbehalten Ankündigungen zu machen, die dann vage bleiben und in die Zukunft verschoben werden, ist kein seriöses Regierungshandeln, so das Fazit, das die Kreis-SPD zum Koalitionsvertrag auf Landesebene zog.

Zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl, bei der es auch um verlässliche und solide Finanzen gehen wird, wie Olaf Scholz es in den letzten Monate mehr denn je unter Beweis stellt,  wurden einige finanzielle Beschlüsse gefasst, mit denen die SPD für mehr Gerechtigkeit werben wird. Einstimmig wird für die bislang vakante Kreiskassiererposition der Buchener SPD-Gemeinderat Alexander Weinlein vorgeschlagen, der in der im Juni stattfindenden Mitgliederversammlung in dieses Amt gewählt werden soll. Weinlein warb für eine starke Solidarität untereinander als Grundlage dafür, die Werte der SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und ein friedliches Zusammenleben vor Ort zu stärken und öffentlichkeitswirksam zu machen. Michaela Neff ergänzte, dass vor allem Kinder und Familien mehr Beachtung und Unterstützung benötigen und die Schulkinderbetreuung ausgebaut werden müsse.

Dass das SPD-Büro in Mosbach erhalten bleiben soll, dafür setzen sich Deuser und Schlegel ein. Sie stellten ein Finanzierungskonzept vor, mit dem die Räumlichkeiten in den nächsten Monaten auch für Treffen und Veranstaltungen weiter zur Verfügung stehen können. „Die SPD braucht auch weiterhin eine Adresse im Herzen unseres Kreises,“ bestätigte der Kreisvorstand.

Christoph Veith kündigte an, dass die Jusos das Thema „Mehr Respekt“ in den Fokus ihrer Diskussionen gerückt haben und dazu Veranstaltungen planen. Markus Dosch berichtete von den auch online stattgefundenen Gesprächen der Otto-Wels-AG, die sich den Erhalt und die Stärkung der Demokratie vor Ort zur Aufgabe gemacht hat. „Der Wert der Demokratie, die Achtung vor der Würde jedes Einzelnen darf nicht durch Hetze im zwischenmenschlichen Umgang und im Netz untergraben werden. Daher arbeiten wir daran, wie wir flächendeckend mehr Demokratie fördern können. Dafür muss die Politik auf Landes- und Bundesebene jedoch auch Gelder und Personen bereitstellen“, so fordert auch Dr. Dorothee Schlegel, die Mitinitiatorin dieser Arbeitsgruppe.

Der Vorsitzende Michael Deuser begrüßt zudem den Vorschlag von Leon Köpfle, mit den Ortsvereinen noch enger ins Gespräch zu kommen, um auch strukturell gut für die kommenden Wahlen aufgestellt zu sein.  „Mögen wir das in den nächsten Wochen auch wieder mehr im persönlichen Austausch machen können“, so sein optimistischer Blick auf die sich ergebende Öffnungsperspektive. Denn Politik braucht die Begegnung mit der Bevölkerung.

 

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