Benjamin Köpfle als Delegierter aus dem Kreis beim SPD-Bundesparteitag dabei

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Auch die SPD im Neckar-Odenwald-Kreis diskutiert eifrig über das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Wir sind eine lebendige Partei, in der schon immer viel inhaltliche Diskussion stattfand.

Gerade in dieser Situation ist das natürlich nicht anders, fasst SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner die Rückmeldungen von Mitgliedern zusammen. Diese fielen geteilt aus, so der Kreisvorsitzende. Während einige Mitglieder die Verhandlungserfolge der SPD, vor allem in den Bereichen Rentenniveau, Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung oder im Pflegebereich positiv bewerten, würden andere eine erneute große Koalition mit Verweis auf nicht durchsetzbare SPD-Forderungen ablehnen. Auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hat sich dieser Tage an die Mitglieder gewandt bei aller Skepsis dazu aufgefordert, dass am Ende die Mitglieder entscheiden sollten:

„Ich bin dafür, dass die Delegierten auf dem Parteitag, an dem ich als Gast teilnehmen werde, sagen: "Ja, wir begeben uns in Koalitionsverhandlungen". Ich weiß aus den letzten 4 Jahren, dass eine Koalition mit den Unionsparteien nicht einfach ist. Und daher habe ich große Vorbehalte gegen eine solche Koalition. Wie wollen wir aber allen SPD-Mitgliedern über die Frage "Koalition: Ja oder Nein" das letzte Wort geben wollen, wenn bereits im Vorfeld die Vertreter der Mitglieder, nämlich die Delegierten bereits darüber entscheiden, ob oder ob nicht?“

Ganz besonders freut sich Graner, dass mit Benjamin Köpfle auch ein Neckar-Odenwälder bei diesem wichtigen Parteitag über die zukünftige Rolle der SPD mit dabei ist. Köpfle, Stadtrat in Osterburken, wurde beim letzten Landesparteitag für 2 Jahre in die 47köpfige Delegation gewählt.

Ich werde am Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen. Zum einen finden sich zahlreiche sozialdemokratische Kernforderungen im Sondierungspapier und zum anderen ist die Situation nach dem Scheitern von Jamaika eine völlig andere. Es liegen nun die Optionen Koalitionsverhandlungen oder Neuwahlen auf dem Tisch. Bei dieser Ausgangslage halte ich eine stabile Regierung für die bessere Variante, erläutert Köpfle.

Der Kreisvorsitzende Jürgen Graner rief den SPD-Sonderparteitag am Sonntag auf, den Weg für weitere Gespräche mit der Union freizugeben. Es müsse "jetzt ganz oben stehen, wie kann diese Partei zusammenbleiben und wie kann jeder mitgenommen werden". Dies sei nur möglich, wenn die Mitglieder der Partei das letzte Wort über einen Koalitionsvertrag hätten.

Ein Parteitag mit 600 Delegierten soll am Sonntag über die Empfehlung der Parteiführung abstimmen, auf der Grundlage des Sondierungspapiers in Koalitionsverhandlungen mit der Union einzusteigen. In weiten Teilen der Partei stößt ein erneutes Regierungsbündnis unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Ablehnung. Der Ausgang des Parteitags ist daher ungewiss.

 

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