"Gibt es Meinungsäußerungen, die substanziell gehaltvoller sind?"
aus der Gemeinderatssitzung v. 19. Okt. 2009
Kommunalpolitik
Dies war die Reaktion von Bürgermeister Gramlich auf einen Einwand von SPD-Stadtrat Hofmann.
Der Reihe nach:
Der laufende Ausbau der Kreuzung Weinbergweg/Kelterstraße in Sennfeld warf Probleme auf. Nachdem die Randsteine bereits gesetzt waren, sollte noch einmal über die Gehwegbreite nachgedacht werden. Hintergrund war eine Anregung des VdK-Ortsverbands Sennfeld in der Bürgerfragestunde, der einen barrierefreien Ausbau anmahnte.
Als sich dieser Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde immer weiter zu einem "ordentlichen" Tagesordnungspunkt mit Erklärungen und Diskussionen ausweitete, erklärte Stadtrat Hofmann, dass eine Entscheidung unter dem Tagesordnungspunkt "Bekanntmachung" in diesem Rahmen gar nicht möglich sei. Die Reaktion von Bürgermeister Gramlich: "Gibt es Meinungsäußerungen, die substanziell gehaltvoller sind?" löste bei Stadtrat Hofmann und bei der gesamten Fraktion bloßes Entsetzen über solch eine mißbilligende Äußerung des Stadtoberhaupts zu einem Redebeitrag eines Ratsmitglieds aus.
Die Fraktion war kurz davor die Gemeinderatssitzung zu verlassen. So wird produktive Zusammenarbeit nicht leichter gemacht. Stets proklamierter, gegenseitiger Respekt sollte für beide Seiten gelten. (sk)
